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Das nächste Wochenende bringt mit der Wahl für Bautzen das Ende einer langen Phase unter OB Schramm. Als Anreiz, sich mit dem Thema Radverkehr zu befassen, hat der ADFC die Kandidaten für die OB-Wahl zu bestimmten Punkten befragt und Ihnen feste Antworten vorgegeben. Die Namen sind den gewählten Antworten zugeordnet.

Wahlprüfsteine OB-Wahl 2015


1. Welche Bedeutung hat für Sie der Radverkehr in Bautzen allgemein?
A) keine besondere, Radverkehr ist gleichwertig allen anderen Verkehrsarten
B) Der Radverkehr besitzt besondere ökologische, gesundheitliche und verkehrspolitische Bedeutung und trägt zu einer lebenswerten Stadt bei. Er bedarf deshalb einer besonderen Beachtung.
Ahrens, Dr. Hase, Hauschild, Knaak, Throniker, Urban
C) Radverkehr kann nur dort besonders beachtet werden, wo er den Verkehrsfluss motorisierter Verkehrsträger nicht beeinträchtigt.
D) keine Angabe


2. Welche Anstrengungen sollten nach Ihrer Ansicht die Stadt Bautzen und der Oberbürgermeister zukünftig unternehmen, um den Radverkehrsanteil zu erhöhen?
A) Stadt und OBM sollte sich von selbst mehr aktiv bemühen, den Radverkehrsanteil zu erhöhen und sich dabei eine klare Zielstellung setzen.
Ahrens, Dr. Hase, Hauschild, Knaak, Throniker, Urban
B) Die Stadt unternimmt bereits genügend zur Förderung des Radverkehrs.
C) Es sollte keine Beeinflussung der Verkehrsarten vorgenommen werden.
D) keine Angabe


3. In Bautzen ist ein „Radverkehrskonzept“ erarbeitet worden. Welcher Stellenwert wird für Sie die Umsetzung der Ergebnisse des zu erarbeitenden Konzeptes haben?
A) Das Konzept sollte in einer definierten Zeitachse möglichst zügig umgesetzt werden.
Ahrens, Dr. Hase, Hauschild
B) Das Konzept kann nur umgesetzt werden, wenn es dafür finanzielle Möglichkeiten gibt.
Knaak, Throniker, Urban
C) Das Konzept kann nur umgesetzt werden, wenn der Inhalt meinen verkehrspolitischen Vorstellungen entspricht und die finanziellen Aufwendungen dafür gering bleiben.
D) keine Angabe


4. Wie wichtig ist Ihnen die Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahrer in Bautzen, wo dies rechtlich möglich ist?
A) Die Freigabe von Einbahnstraßen besitzt besondere Bedeutung für die Attraktivität des Radverkehrs und sollte deshalb überall dort zügig erfolgen, wo dies rechtlich möglich ist. Bei notwendigen baulichen Veränderungen für diese Freigabe sind die finanziellen Mittel im städtischen Haushalt einzuplanen.
Dr. Hase, Hauschild, Knaak, Throniker
B) Die Freigabe von Einbahnstraßen ist unter Beachtung rechtlicher Erfordernisse nur dort vorzunehmen, wo es keinerlei Hinderungsgründe gibt, für eine Freigabe erforderliche bauliche Veränderungen sind aus Kostengründen abzulehnen.
Urban
C) Die Freigabe von Einbahnstraßen ist strikt auf das Maß zu beschränken, das rechtlich erforderlich ist.
D) keine Angabe
Ahrens („Antwortmöglichkeiten nicht zielführend“)


5. Wie wichtig ist Ihnen die Verbesserung des Winterdienstes auf den Radverkehrsanlagen der Stadt?
A) Radfahren soll auch im Winter erleichtert und gefördert werden. Durch den Winterdienst müssen wichtige Routen für Radfahrer geräumt werden.
Dr. Hase, Hauschild, Throniker, Urban
B) Winterdienst auf Radverkehrsanlagen wird nur befürwortet, wenn damit keine erhöhten Kosten verbunden sind.
Ahrens
C) Der Winterdienst auf Radverkehrsanlagen ist zu teuer und wird deshalb abgelehnt.
D) keine Angabe
Knaak (kein Überblick über die Kosten)


6. Wie stehen Sie zur Schaffung einer/eines Radverkehrsbeauftragten für die Stadt Bautzen?
A) Dies ist nicht notwendig.
B) Eine geeignete Person innerhalb der Stadtverwaltung sollte zur/zum Radverkehrsbeauftragten ernannt und mit den notwendigen Kompetenzen ausgestattet werden.
Dr. Hase, Hauschild, Knaak, Throniker, Urban
C) Für die Arbeit als Radverkehrsbeauftragte(r) sollte eine zusätzliche Stelle innerhalb der Stadtverwaltung eingerichtet werden – mit einem für diese Aufgaben extra zur Verfügung stehendem Arbeitsstundenkontingent.
D) keine Angabe
Ahrens („Antwortmöglichkeiten nicht zielführend“, Chefsache!)